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Weber fürchtet „Kungeleien“ bei Kür des EU-Kommissionspräsidenten

Foto: EU-Parlament in Brüssel (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat vor Kungelei bei der Ernennung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewarnt. „Man muss den Menschen vor der Wahl sagen, wer hinterher Europa führt“, sagte der CSU-Vizevorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wer seinen Kandidaten für den Kommissionspräsidenten erst nach der Wahl vorstellt, beschädigt die europäische Demokratie.“

Damit reagierte Weber auf Spekulationen, der französische Präsident Emmanuel Macron könnte erst nach der Europawahl im Mai einen Vorschlag für die Spitze der EU-Kommission machen. Weber selbst bewirbt sich um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP). Der Vorsitzende der EVP im Europaparlament habe die Garantie, seine Fraktion werde „niemanden zum Kommissionspräsidenten wählen, der bei der Europawahl nicht als Spitzenkandidat antritt“.

Wer die Entscheidung der Bürger nicht respektiere, überlasse Europa den Populisten. „Mit solchen Kungeleien muss Schluss sein“, forderte er. „Wir wollen Europa den Menschen zurückgeben.“

Bei der Europawahl gehe es „um das Schicksal des Kontinents“, sagte Weber. „Ich traue mir zu, die Europäische Volkspartei mit Abstand zur stärksten Fraktion zu machen.“ Auf die Frage, ob er sich von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausreichend unterstützt fühle, antwortete Weber: „Absolut.“

Auch unter anderen Staats- und Regierungschefs spüre er „die Unterstützung, die man braucht, um Kommissionspräsident zu werden“. Als Beispiele nannte er die Regierungschefs von Österreich, Kroatien und Irland, Sebastian Kurz, Andrej Plenkovic und Leo Varadkar. Als Kommissionspräsident wolle er „eine bessere Verbindung der EU zu den Menschen“ herstellen, kündigte Weber an. „Die nächste Führung muss sagen: Lasst uns stolz sein, dass wir Europäer sind, auf unsere Identität, was wir geleistet haben!“ Außerhalb „dieser Insel Europa“ sei es „ziemlich kalt“. Weber wörtlich: „Welcher Europäer will denn in Russland oder in der Türkei leben?“ Die Europäer müssten „raus aus dem Krisenmanagement und Lust auf Zukunft haben“. Weber rief dazu auf, die Unabhängigkeit der Eurozone sicherzustellen. „Es genügt nicht mehr, sich auf den Internationalen Währungsfonds zu verlassen. Wir müssen in der Lage sein, unsere Probleme eigenständig zu lösen – ohne die USA“, sagte er. „Wir brauchen einen unabhängigen europäischen Währungsfonds.“ Den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, ein Budget für die Eurozone zu schaffen, lehnte Weber ab.